Was der Kita-Platz in Rhein-Lahn-Kreis kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen unabhängig vom Betreuungsumfang zahlt in Rhein-Lahn-Kreis von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 7.488,00 €, verteilt auf 24 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Kreisverwaltung des Rhein-Lahn-Kreises, Kreisjugendamt, Insel Silberau 1, 56130 Bad Ems. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Rheinland-Pfalz.

Geschwister. Die Zahl der Kinder ist die zweite Achse der Tabelle. Maßgeblich sind die Kinder, für die die Familie Kindergeld oder eine vergleichbare Leistung erhält. Für zwei Kinder sind es 75 Prozent des Betrags, für drei 50, jeweils auf volle Euro gerundet. Die vierte Spalte bricht dieses Muster: Vier Kinder sind nur in den Stufen I bis III beitragsfrei, ab Stufe IV zahlen sie genau so viel wie eine Familie mit drei Kindern. Erst ab fünf Kindern wird durchgehend nichts mehr erhoben.

Verpflegung. Das Merkblatt schweigt zum Mittagessen. Der Kreis führt daneben einen Sozialfonds Mittagessen in Kindertagesstätten und im Hort mit eigenem Informationsschreiben; die Höhe des Essensgelds setzt nach § 26 Abs. 4 KiTaG der Träger der Einrichtung.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist das bereinigte monatliche Nettoeinkommen nach § 82 SGB XII und der Verordnung dazu. Hinzugerechnet werden Arbeitslosengeld, Krankengeld, Renten, Elterngeld oberhalb von 300 Euro im Monat, Unterhalt für den Ehegatten und für das Kind, Unterhaltsvorschuss, Kindergeld für das betreffende Kind, Sonderzahlungen zu einem Zwölftel sowie Zinsen, Mieteinnahmen und Steuererstattungen. Abzuziehen sind Privathaftpflicht, Unfall- und Risikolebensversicherung, geförderte Altersvorsorge, Hausrat und Glas, bei Beamten und Selbständigen die private Kranken- und Pflegeversicherung, geleisteter Unterhalt, eine Arbeitsmittelpauschale von 5,20 Euro je Monat und erwerbstätiger Person sowie Fahrtkosten mit 5,20 Euro je Entfernungskilometer für höchstens 40 Kilometer. Der Kreis ermittelt den Beitrag ausdrücklich über eine Selbsteinschätzung der Eltern; Belege verlangt er nur auf Anforderung. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Der Kreis führt eine einzige Tabelle für beide beitragspflichtigen Gruppen: Dieselben Beträge gelten für Kinder unter zwei Jahren und für Schulkinder im Hort. Eine Stundenspalte gibt es nicht, der Beitrag ist ausdrücklich ein fixer Monatsbetrag, unabhängig davon, an wie vielen Tagen das Kind tatsächlich betreut wird. Das Instrument heißt Merkblatt, beschlossen hat der Jugendhilfeausschuss. Ungewöhnlich ist das Verfahren: Der Kreis lässt die Eltern sich selbst einstufen, um den Aufwand für Kitas, Eltern und Verwaltung klein zu halten, und verlangt Belege nur auf Anforderung; wer sich in die höchste Stufe einträgt, muss gar nichts weiter angeben. Die Tabelle druckt jede Einkommensgrenze zweimal, monatlich und jährlich, wobei die Jahreszahl genau das Zwölffache ist. Der Monat, in dem das Kind zwei Jahre alt wird, ist beitragsfrei. Eine Nullzeile für geringe Einkommen gibt es nicht: Wer unter 1.850 Euro im Monat liegt, zahlt trotzdem den Satz der ersten Stufe und muss die Übernahme gesondert beantragen. Dieselben Beträge stehen als Vollzeitzeile in der Anlage 1 der Kindertagespflegesatzung, denn die Satzung schreibt vor, dass die Kostenbeiträge der Kindertagespflege bei jeder Änderung der Kita-Beiträge mitgezogen werden.