Was der Kita-Platz in Siegburg kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Siegburg von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 8.064,00 €, verteilt auf 36 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Kreisstadt Siegburg, Amt für Jugend, Schule und Sport. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Besuchen mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig eine Tageseinrichtung in Siegburg, werden Leistungen nach den Richtlinien für Kindertagespflege gewährt oder besucht ein weiteres Kind die offene Ganztagsschule in Siegburg, so entfallen die Elternbeiträge für das zweite und jedes weitere Kind. Ergeben sich bei verschiedenen Betreuungsarten unterschiedlich hohe Beiträge, ist der jeweils höchste zu zahlen. Die drei Betreuungsformen zählen also zusammen; für Kinder im offenen Ganztag gilt daneben eine eigene Satzung.

Verpflegung. Die Satzung regelt kein Verpflegungsentgelt. Weder die Paragrafen noch die beiden Anlagen nennen einen Betrag für das Mittagessen, und anders als andere Städte räumt Siegburg dem Träger auch kein ausdrückliches Recht dazu ein. Ein Essensgeld ist aus dieser Quelle deshalb nicht zu belegen.

Welches Einkommen zählt. Einkommen ist die Summe der positiven Einkünfte der Eltern nach § 2 Abs. 1 und 2 EStG, ohne Ausgleich mit Verlusten anderer Einkunftsarten oder des zusammen veranlagten Ehegatten. Hinzuzurechnen sind steuerfreie Einkünfte, Unterhaltsleistungen und öffentliche Leistungen zur Deckung des Lebensunterhalts; das Kindergeld wird ausdrücklich nicht hinzugerechnet, das Elterngeld nur entsprechend § 10 BEEG, und die Eigenheimzulage bleibt außer Betracht. Bei Einkünften mit Anwartschaft auf lebenslängliche Versorgung kommen 10 Prozent hinzu. Maßgeblich ist das tatsächliche Jahreseinkommen des Kalenderjahres, für das die Beiträge festgesetzt werden; ab dem dritten Kind mindern die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG das Einkommen. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Siegburg geht über das Landesrecht hinaus und stellt die letzten drei Kindergartenjahre vor der Einschulung beitragsfrei, nicht nur die letzten beiden; eine vorzeitige Einschulung ändert daran nichts. Genau deshalb gibt es nur diese eine Tabelle: Für Kinder ab drei Jahren fällt in Siegburg kein Beitrag an. Wer das dritte Lebensjahr nach dem 1. November vollendet, bleibt für das ganze Jahr in der Tabelle für unter Dreijährige. Die Kindertagespflege kostet bei gleichem Umfang genau dasselbe, ihre eigene Anlage füllt nur die Zwischenwerte von 15 bis 47 Wochenstunden auf. Beim paritätischen Wechselmodell wird der Beitrag für jeden Elternteil getrennt und jeweils hälftig festgesetzt. Wer Bürgergeld, Sozialhilfe, Wohngeld, Asylbewerberleistungen oder Kinderzuschlag bezieht, wird gegen Vorlage des Bescheids für die Dauer des Bezugs beitragsfrei gestellt. Eine Unstimmigkeit steht so gedruckt in der Satzung: Die Anlage für die Kindertageseinrichtung nennt die unterste Stufe bis 25.000 Euro, die für die Kindertagespflege unter 25.000 Euro, und ein Einkommen von genau 25.000 Euro fällt damit je nach Anlage in eine andere Stufe. Die Tabellen tragen den Stand 1.8.2023 und gelten unverändert weiter, denn die Satzung kennt keine Fortschreibungsklausel.