Was der Kita-Platz in Schwelm kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Schwelm von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 14.772,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Schwelm, Jugendamt. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Schwelm rechnet anders als fast alle: Nach § 6 Abs. 1 wird für zwei gleichzeitig betreute Kinder nicht eines befreit, sondern für beide der Beitrag der nächstniedrigeren Beitragsstufe festgesetzt. Die Familie rutscht also mit beiden Kindern eine Stufe herunter. Bei mehr als zwei Kindern sind die beiden höchsten Beiträge zu zahlen, für jedes weitere entfällt der Beitrag.

Verpflegung. Die Satzung setzt keinen Betrag fest. Sie erlaubt dem Träger nur, von den Eltern zusätzlich ein Entgelt für das Mittagessen zu verlangen.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist nach § 5 Abs. 1 die Summe der positiven Einkünfte der Beitragspflichtigen im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes samt vergleichbarer ausländischer Einkünfte. Die Satzung stellt ausdrücklich klar, was nicht mindert: Freibeträge, Freigrenzen, Steuerbefreiungen und steuerliche Sonderausgaben bleiben außer Betracht, mit Ausnahme der Kinderbetreuungsaufwendungen, und finanzielle Belastungen ebenso. Ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten oder mit Verlusten des zusammen veranlagten Ehegatten ist nicht zulässig. Maßgebend ist nach § 4 Abs. 3 das tatsächlich erzielte Einkommen des Kalenderjahres, für das der Beitrag festgesetzt wird; steht es noch nicht fest, wird geschätzt. Pflegeeltern werden nach Abs. 4 der Einkommensstufe 2 zugeordnet. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Neun Spalten in einer Tabelle: Kindertagespflege, Kindertageseinrichtung und Offene Ganztagsschule stehen nebeneinander, und die Zeitstufen unterscheiden sich je Form. Für Kinder unter drei Jahren gibt es eine Spalte für 15 Wochenstunden, die es nur in der Tagespflege gibt, und drei für 25, 35 und 45 Stunden in beiden Formen; dasselbe für die älteren, und zuletzt eine Spalte für die Offene Ganztagsschule. Abgebildet sind hier die Einrichtungsspalten. Zwölf Stufen, geschrieben als Spannen von über 20.000 bis 25.000 Euro aufwärts, unten bis zu 20.000 Euro beitragsfrei, oben offen über 115.000 Euro. Nach § 4 Abs. 5 kann der Jugendhilfeausschuss die Beitragshöhe der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung anpassen; das ist eine Kann-Vorschrift und braucht jedes Mal einen Beschluss.