Was der Kita-Platz in Wesel kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Wesel von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 12.678,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Wesel, Jugendamt. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Wesel staffelt statt zu befreien, und zwar nur einmal: Nach § 11 sinkt der Beitrag für das zweite Kind um die Hälfte, wenn zwei Kinder gleichzeitig ein Angebot der Stadt nutzen; für das dritte und jedes weitere entfallen die Beiträge ganz. Bei Mehrlingsgeburten ist nur ein Beitrag zu zahlen. Kinder, die landesrechtlich befreit sind, treten in der Rangfolge an die Stelle des ersten Kindes, sodass das nächste Geschwisterkind die Halbierung bekommt. Von all dem ausgenommen ist die Pauschale für mehr als 45 Wochenstunden: Sie wird nicht ermäßigt.

Verpflegung. Die Satzung setzt keinen Betrag fest, grenzt aber ab: Weitere Teilnahmebeiträge sind ausgeschlossen, mit Ausnahme möglicher Entgelte für Mahlzeiten und der Mitgliedsbeiträge von Elterninitiativen. Eine Mittagsverpflegung ist mit dem Elternbeitrag nicht abgegolten und wird gesondert vom Träger erhoben.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist nach § 8 die Summe der positiven Einkünfte der Eltern im Sinne des § 2 Abs. 1, 2 und 5a des Einkommensteuergesetzes. Ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten oder mit Verlusten des zusammen veranlagten Ehegatten ist nicht zulässig; ausländische Einkünfte zählen entsprechend mit. Hinzugerechnet werden steuerfreie Einkünfte, Unterhaltsleistungen und öffentliche Leistungen zur Deckung des Lebensunterhalts. Kindergeld und Baukindergeld bleiben ausdrücklich außer Betracht, Elterngeld ist bis zum Sockelbetrag nach § 10 BEEG anrechnungsfrei. Gerechnet wird nach § 9 mit dem prognostizierten laufenden Kalenderjahr auf Grundlage des Vorjahres. Pflegeeltern werden pauschal der Stufe 1 zugeordnet, sofern sich nicht tatsächlich eine niedrigere ergibt. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Zehn Stufen, von null an gezählt, als Spannen geschrieben, und die ersten drei kosten nichts: Bis 37.000 Euro Jahreseinkommen ist die Betreuung in beiden Altersgruppen beitragsfrei, was deutlich über die landesrechtliche Freistellung hinausgeht. Die Altersgrenze liegt bei drei Jahren, die zweite Gruppe heißt in der Tabelle drei bis sechs Jahre. Ungewöhnlich ist die siebte Spalte: Für mehr als 45 Wochenstunden gibt es keine weitere, mit der Betreuungszeit steigende Spalte, sondern eine feste Pauschale je Einkommensstufe, von null bis 50 Euro. Sie kommt zum Beitrag hinzu und wird von keiner Ermäßigung erfasst. Das Kreisjugendamt Wesel ist für die Stadt nicht zuständig; es betreut nach eigener Angabe die Gemeinden Alpen, Hünxe, Schermbeck und Sonsbeck sowie die Städte Hamminkeln, Neukirchen-Vluyn und Xanten.