Was der Kita-Platz in Remscheid kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Remscheid von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 17.550,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Remscheid, Fachdienst Jugend. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Nutzen mehrere Kinder derselben Beitragspflichtigen gleichzeitig ein Betreuungs- oder Förderangebot im Stadtgebiet, entfällt nach § 6 Abs. 3 der Beitrag für das zweite und jedes weitere Kind. Bei unterschiedlich hohen Beiträgen wird der höchste erhoben, bei gleicher Höhe der für das ältere Kind. Ein nach § 50 KiBiz beitragsfreies Kind zählt bei der Geschwisterzählung ausdrücklich mit, sodass die Familie zweifach entlastet wird.

Verpflegung. Die Satzung sagt zur Mittagsverpflegung nichts. Weder ein Verpflegungsentgelt noch eine Ermächtigung des Trägers dazu steht in den Paragrafen oder in den fünf Anlagen; die Wörter Verpflegung, Mittagessen und Entgelt kommen im ganzen Dokument nicht vor. Das Essensgeld liegt damit außerhalb dieser Satzung und wird vom jeweiligen Träger vertraglich geregelt.

Welches Einkommen zählt. Einkommen ist nach § 5 die Summe der positiven Einkünfte nach § 2 Abs. 1, 2 und 5a Satz 2 EStG samt vergleichbarer ausländischer Einkünfte. Freigrenzen, Steuerbefreiungen, Sonderausgaben, außergewöhnliche Belastungen sowie Verlustvor- und Verlustrückträge mindern das Einkommen nicht. Hinzugerechnet werden steuerfreie Einkünfte und Unterhaltsleistungen; ab dem dritten Kind wird der Freibetrag nach § 32 Abs. 6 Satz 1 EStG abgezogen. Es gilt das Jährlichkeitsprinzip, bei Änderungen ist das voraussichtliche Einkommen zu schätzen. Wer Nachweise nicht fristgerecht einreichen kann, darf eine Selbsteinschätzung abgeben, die nachträglich geprüft wird. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Remscheid unterscheidet nicht nach dem Alter des Kindes: Ein Krippenplatz kostet dasselbe wie ein Kindergartenplatz. Die Beiträge steigen automatisch, ohne neuen Ratsbeschluss, jährlich zum 1. August um 1,5 Prozent, mindestens aber um einen Euro; die Anlagen werden dafür jedes Jahr neu gesetzt, während der Satzungstext von 2025 stehen bleibt. Die Freigrenze von 25.000 Euro ist an den gleichzeitigen Bezug von Leistungen nach SGB II oder SGB XII, Asylbewerberleistungen, Wohngeld oder Kinderzuschlag gekoppelt. Der Sprung von 35 auf 45 Wochenstunden ist ungewöhnlich groß: Bei 39.000 Euro kostet die 35-Stunden-Betreuung 59 Euro, die 45-Stunden-Betreuung 88 Euro, während von 25 auf 35 Stunden nur vier Euro dazukommen. Die Seite des Fachdienstes nennt noch eine Freigrenze von 19.000 Euro und ist damit überholt.