Was der Kita-Platz in Heinsberg kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Heinsberg von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 19.153,62 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Heinsberg, Amt für Jugend, Schule und Sport. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Heinsberg staffelt nicht, sondern stellt frei. § 4 Abs. 2 lautet: Besuchen mehr als ein Kind einer beitragspflichtigen Person gleichzeitig eine Tageseinrichtung oder Tagespflege, so entfallen die Beiträge für das zweite und jedes weitere Kind. Es gibt also keine Prozentstufen und keine zweite Tabellenspalte; wer zwei Kinder gleichzeitig betreuen lässt, zahlt genau einmal. Bedingung ist die Gleichzeitigkeit.

Verpflegung. Die Stadt setzt keinen Betrag fest. § 3 Abs. 5 lautet: Sofern Mahlzeiten in den Tageseinrichtungen bzw. Tagespflegestellen angeboten werden, werden die Kosten für die Inanspruchnahme von der jeweiligen Tageseinrichtung bzw. Tagespflegestelle vor Ort erhoben. Ein Eurobetrag steht dazu nicht in der Satzung.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist nach § 5 Abs. 1 die Summe der positiven Einkünfte der Eltern im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 EStG, also die Bruttoeinkünfte abzüglich der nachgewiesenen Werbungskosten. Ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkommensarten und mit Verlusten des zusammen veranlagten Ehegatten ist nicht zulässig. Zeitlich gilt nach § 5 Abs. 5 das Jährlichkeitsprinzip: Angesetzt wird das Einkommen des gesamten Kalenderjahres, für das der Elternbeitrag festgesetzt werden soll. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Die Altersgrenze liegt bei zwei Jahren, nicht bei drei, und die Spaltenköpfe der Anlage sagen es wörtlich: "2 Jahre bis Schuleintritt" und "unter 2 Jahre", je mit 25, 35 und 45 Stunden. Dieselbe Tabelle gilt für Tageseinrichtungen und für die Kindertagespflege. Neun Einkommensstufen reichen von bis 27.000 Euro bis über 110.000 Euro. Beitragsfrei ist nach § 4 Abs. 1, wer bis zum 30. September das vierte Lebensjahr vollendet haben wird, und zwar vom Beginn des im selben Kalenderjahr beginnenden Kindergartenjahres bis zur Einschulung; der Wortlaut entspricht der Regelung des § 50 KiBiz, ohne sie namentlich zu zitieren. Auffällig sind die Beträge selbst: Sie tragen ungerade Cent-Werte wie 51,05 oder 127,66 Euro, was auf eine Rechnung aus einem Prozentsatz hindeutet. Eine Fortschreibungsklausel enthält die Satzung aber nicht, und eine neuere Fassung ist nicht auffindbar; die Beträge stehen seit dem 01.08.2020 unverändert. Die Adresse ist doppelt belegt, über das Ortsrechtsverzeichnis der Stadt und über ihr Serviceportal, die beide auf dasselbe Dokument zeigen.