Was der Kita-Platz in Arnsberg kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Arnsberg von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 20.904,54 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Arnsberg, Fachdienst Kinder, Jugend und Familie. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Nach § 7 Abs. 3 entfällt der Elternbeitrag für das zweite und jedes weitere Kind ganz. Für Geschwisterkinder unter drei Jahren ermäßigt sich der Beitrag um 50 Prozent. Es gibt also keine Prozentstaffel über mehrere Kinder, sondern eine Freistellung mit einer Sonderregel für die Jüngsten.

Verpflegung. Nach § 3 kann der Träger oder der Betreuungsvertrag ein Entgelt für die Verpflegung erheben. Einen Betrag setzt die Stadt nicht fest.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist nach § 5 Abs. 2 und 3 die Summe der positiven Einkünfte der Eltern im Sinne des § 2 Abs. 1, Abs. 2 und Abs. 5a Satz 2 EStG; ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten oder mit Verlusten des zusammen veranlagten Ehegatten ist nicht zulässig. Zeitlich zählt nach § 6 Abs. 1 das Einkommen des dem Antrag vorangegangenen Kalenderjahres. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Die Tabelle steht nicht in der Satzung, sondern daneben, und das hat einen Grund, der in der Satzung selbst steht: Ab dem 01.08.2024 werden die Beiträge um 2,5 Prozent erhöht, sofern die Indexierung der Kindpauschalen nicht höher ausfällt. Die in die Satzung eingebettete Anlage ist deshalb veraltet, und sie ist auch anders geschrieben: Dort stehen glatte Eurobeträge, in der geltenden Fassung Centbeträge wie 57,48 Euro. Wer beide Fassungen nebeneinanderlegt, sieht den Bruch. Die beitragsfreie unterste Stufe schreibt die Anlage nicht als 0,00 Euro, sondern als Wort: beitragsfrei. Auf derselben Seite steht rechts eine zweite Tabelle, Anlage 2 für die familiennahe Tagespflege; sie führt dieselben zehn Einkommensstufen, rechnet aber je Wochenstunde ab und ist hier nicht abgebildet. Beitragsfrei ist nach § 7 Abs. 1, wer die Voraussetzungen des § 50 Abs. 1 KiBiz erfüllt; darüber hinaus kennt Arnsberg eine eigene Härtefallregel für krankheitsbedingte Rückstellungen.