Was der Kita-Platz in Beckum kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Beckum von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 17.291,70 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Beckum. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Beckum staffelt die Geschwisterermäßigung nach dem Einkommen, was selten ist. Nach § 5 Abs. 1 entfällt in den Einkommensgruppen 1 bis 3 der Beitrag für das zweite und jedes weitere Kind ganz. Ab Gruppe 4 ermäßigt sich der Beitrag für das zweite Kind auf 30 Prozent, für jedes weitere Kind entfällt er. Für die Offene Ganztagsschule gilt statt der 30 Prozent ein Satz von 50 Prozent. Nach § 5 Abs. 2 Satz 2 besetzt ein nach § 50 KiBiz beitragsfreies Kind den ersten Rang, die Ermäßigung kommt also den jüngeren Geschwistern zugute.

Verpflegung. Die Stadt erhebt kein Essensgeld. § 4 Abs. 7 erlaubt nur den Trägern und den Kindertagespflegepersonen, zusätzlich ein angemessenes Entgelt für Mahlzeiten zu verlangen.

Welches Einkommen zählt. Nach § 6 Abs. 1 die Summe der positiven Einkünfte der Beitragspflichtigen im Sinne des § 2 Abs. 1, 2 und 5a Satz 2 Einkommensteuergesetz und vergleichbarer im Ausland erzielter Einkünfte. Ein Ausgleich mit Verlusten aus anderen Einkunftsarten oder mit Verlusten der zusammen veranlagten Ehegattin oder des zusammen veranlagten Ehegatten ist nicht zulässig. Elterngeld bleibt nach Abs. 4 bis 300 Euro außer Betracht, in den Fällen des § 6 Satz 2 BEEG nur bis 150 Euro, bei Mehrlingsgeburten vervielfacht. Maßgeblich ist nach § 7 Abs. 1 das Jahreseinkommen im Jahr der Beitragspflicht, also das laufende Jahr und nicht das Vorjahr. Wer Leistungen nach dem SGB XII oder dem AsylbLG, Kinderzuschlag oder Wohngeld bezieht, wird nach § 4 Abs. 4 in die Gruppe 1 eingestuft und zahlt nichts. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Die Beträge steigen jedes Jahr von selbst: § 4 Abs. 6 hebt die Elternbeiträge zum 1. August an, um 1,5 Prozent für Kita und Kindertagespflege und um 3 Prozent für die Offene Ganztagsschule, letztere kaufmännisch auf volle Euro gerundet. Deshalb steht in der Satzungsdatei eine Tabelle ohne Standangabe, und die geltenden Zahlen liegen als eigene Jahrgangsausgabe im Serviceportal. Wer nur das Ortsrecht liest, rechnet mit Beträgen von 2022. Die Stufung nach Betreuungsdauer ist mit fünfzehn Stufen von 10 bis 45 Wochenstunden in Schritten von zweieinhalb ungewöhnlich fein; dieses Portal bildet daraus die drei üblichen Umfänge ab. Kita und Kindertagespflege teilen sich dieselben Beträge. Ungewöhnlich ist außerdem § 5a: Fällt die Betreuung einen vollen Kalendermonat durchgehend aus, ohne dass die Eltern es zu vertreten haben, wird der Beitrag erstattet, bei kürzeren Ausfällen ausdrücklich nicht. Im Wechselmodell zählt nach § 6 Abs. 1 Satz 3 nur das Einkommen des Elternteils, der keine Sozialleistungen bezieht.