Was der Kita-Platz in Oldenburg (Oldb) kostet

Zuständig ist Stadt Oldenburg, Amt für Jugend und Familie. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Niedersachsen.

Für einen belastbaren Vergleich sind bisher zu wenige Stellen erhoben. Sobald weitere Beitragstabellen aus Niedersachsen vorliegen, steht hier, wo Oldenburg (Oldb) im Feld liegt. Wir rechnen dafür keine Werte hoch.

Geschwister. Ziffer 6 der Grundsätze: Besuchen gleichzeitig mindestens zwei Kinder einer Familie, für die jeweils eine Beitragspflicht besteht, durchschnittlich mindestens 20 Stunden pro Woche bezogen auf ein Kindertagesstättenjahr eine Kindertageseinrichtung oder werden sie in Kindertagespflege betreut, dann ermäßigt sich der Beitrag für das zweite betreute Kind um 50 Prozent, für das dritte und jedes weitere um 100 Prozent; maßgeblich ist die absteigende Altersreihenfolge. Zwei Bedingungen sind ungewöhnlich streng: Beide Kinder müssen beitragspflichtig sein, ein beitragsfreies Kindergartenkind zählt also nicht mit, und jedes Kind muss durchschnittlich mindestens 20 Wochenstunden betreut werden.

Verpflegung. Ziffer 9 der Grundsätze lautet vollständig: Die Kosten für das Mittagessen sind zusätzlich zum Elternbeitrag zu zahlen. Einen Betrag setzen die Grundsätze nicht fest; Ziffer 10 ermächtigt das Amt für Jugend und Familie, Verpflegungskosten in allgemeinen Benutzerregelungen gesondert zu regeln. Diese Regelungen sind nicht veröffentlicht, und ein Verpflegungsbetrag der Stadt für ihre städtischen Kitas ist weder im Ortsrecht noch im Serviceportal noch auf den Einrichtungsseiten zu finden.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist das Jahresbruttoeinkommen. Die Grundsätze staffeln in zwölf Stufen von bis 30.000 Euro bis über 130.000 Euro, jeweils in Schritten von 10.000 Euro. Die erste Stufe gilt außerdem unabhängig vom Einkommen für Bezieher von Sozialleistungen und für Anspruchsberechtigte auf Bildung und Teilhabe; dort wird nichts erhoben. Pflegeeltern zahlen pauschal nach Stufe 2. Wer die Einkommensnachweise nicht vorlegt, wird nach Stufe 12 veranlagt, und wer sich selbst der höchsten Stufe zuordnet, wird nicht geprüft. Über die Staffel hinaus werden die Beiträge nach § 90 Abs. 3 SGB VIII auf Antrag ganz oder teilweise erlassen, wenn die Belastung nicht zuzumuten ist. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Beitragspflichtig sind in Oldenburg nur zwei Altersgruppen: Kinder bis zur Vollendung des dritten Lebensjahres und Schulkinder. Dazwischen ist die Betreuung nach § 22 Abs. 2 NKiTaG beitragsfrei, und die Stadt geht über das Landesrecht hinaus: Die Beitragsfreiheit gilt in Oldenburg auch über acht Stunden Betreuungszeit hinaus und seit dem dritten Geburtstag auch in der Kindertagespflege. Der Monat, in dem ein Kind drei Jahre alt wird, ist bereits frei, denn die Beitragspflicht endet zum Ende des Vormonats. Die Beträge entstehen aus einer Rechnung: Ziffer 4.1 der Grundsätze setzt den Monatsbeitrag auf das Vierfache der wöchentlichen Betreuungszeit mal dem Stundensatz der Einkommensstufe. Und die Stundensätze steigen nach Ziffer 4.3 jährlich zum 1. August um 2,5 Prozent, ohne dass es dafür eines Beschlusses bedarf; die Klausel kennt keine Obergrenze und endet erst mit den Grundsätzen selbst am 31.07.2027. Übernommen sind hier die gedruckten Monatsbeträge und nicht die Rechnung, und zwar aus zwei Gründen. Erstens gibt es für 2025 und 2026 gar keine gedruckten Stundensätze mehr, die Grundsätze wurden seit 2024 nicht neu gefasst. Zweitens weicht eine einzige Zelle von der Formel ab: Für 60.000 bis 70.000 Euro und sechs Stunden täglich stehen 213 Euro, gerechnet wären es 214. Die Einkommensgrenzen wiederum sind den Grundsätzen entnommen und nicht der Tabelle, denn die druckt die dritte Stufe als 40.000 bis 50.0000, mit einer Null zuviel. Das Ortsrecht hilft in keinem der beiden Punkte: Es führt unter Ziffer 5.21 weiterhin die Fassung ab 01.08.2019, die nach ihrer eigenen Ziffer 11 am 31.07.2023 ausgelaufen ist, und deren Stundensätze liegen rund 16 Prozent unter den heutigen. Die geltenden Unterlagen hängen stattdessen im Serviceportal, das seine Dateien unter verschlüsselten Adressen ausliefert; einzelne davon werden mit der Zeit ungültig. Der Hort hat keine Stundenspalten, sondern zwei feste Zeitfenster mit ganztägiger Ferienbetreuung; zurückgerechnet entspricht das rund 23 beziehungsweise 26 Wochenstunden im Jahresmittel, aber die zugrundeliegende Mittelung ist nirgends veröffentlicht, weshalb auch hier die gedruckten Beträge stehen.