Was der Kita-Platz in Braunschweig kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 10 Stunden am Tag zahlt in Braunschweig von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 11.988,00 €, verteilt auf 36 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Braunschweig, Fachbereich Kinder, Jugend und Familie. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Niedersachsen.

Geschwister. Für das zweite gleichzeitig betreute Kind sinkt das Entgelt auf die Hälfte, ab dem dritten entfällt es ganz. Gezählt werden ausdrücklich nur Kinder, die gleichzeitig eine städtische Kindertagesstätte, eine Kindertagespflegestelle oder eine geförderte freie Einrichtung besuchen und im selben Haushalt wohnen; wer keine dieser Einrichtungen besucht, zählt nicht mit. Für die Halbierung bleiben Schulkinder mit Pauschalentgelt außer Betracht, für die Freistellung ab dem dritten Kind zählen sie mit. Die Rangfolge richtet sich nach dem Geburtszeitpunkt, bei Mehrlingen nach dem ersten Buchstaben des Vornamens.

Verpflegung. Das Entgelt für das Mittagessen setzt nach § 4 des Tarifs der Rat durch Beschluss fest, für Krippenkinder gilt es entsprechend für die Babykost. Einen Betrag nennt weder der Tarif noch die Seite der Stadt; sie verweist ausdrücklich auf die jeweilige Kita oder die Kindertageseltern. Die Mittagsverpflegung ist nach § 9 der Benutzungsbedingungen ab mehr als vier Stunden über 12 Uhr hinaus möglich und ab mehr als fünf Stunden über 13 Uhr hinaus verpflichtend.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist ein Jahreseinkommen aller zur Haushaltsgemeinschaft rechnenden Mitglieder. Ausgangsgröße ist die Summe der positiven Einkünfte nach § 2 Abs. 1 und 2 EStG, also ein Bruttowert; davon zieht der Tarif pauschal 22 oder 27 Prozent ab, dazu Unterhalt, den Behinderten-Pauschbetrag und 3.000 Euro je Kind. Wer das Einkommen nicht nachweist, zahlt die höchste Stufe, und die rückwirkende Aufhebung reicht längstens drei Monate vor Eingang des Nachweises. Bei Geschwisterkindern wird das einmal ermittelte maßgebliche Einkommen auf alle übertragen. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Braunschweig rechnet nicht in Wochenstunden, sondern in täglichen: Die sieben Spalten sind vier bis zehn Stunden am Tag. Und es ist keine Satzung, sondern ein privatrechtlicher Entgelttarif nach § 58 Abs. 1 Nr. 8 des Niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetzes, vom Rat beschlossen. Die Staffel gilt nur für die Krippe. Für Kindergartenkinder ist die Betreuung bis zu acht Stunden täglich kostenlos, darüber kostet sie einkommensunabhängig 15 Euro bei neun und 30 Euro bei zehn Stunden. Schulkinder zahlen ebenfalls pauschal: nichts bei zwei, 30 Euro bei drei und 60 Euro bei vier Stunden, und auf Antrag gar nichts, wenn das maßgebliche Einkommen unter 22.999,99 Euro liegt. Kinder von außerhalb Braunschweigs werden immer in die höchste Stufe eingestuft. Wer Bürgergeld, Sozialhilfe, Wohngeld oder Asylbewerberleistungen bezieht oder kinderzuschlagsberechtigt ist und in Braunschweig wohnt, zahlt gar nichts. Die Stadt spricht auf ihrer Seite von 15 Entgeltstufen; die Tabelle hat 16, weil die beitragsfreie Stufe 0 dort nicht mitgezählt wird.