Was der Kita-Platz in Velbert kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Velbert von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 0,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Velbert, Jugendamt. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Nach § 11 Abs. 2 ist nur für ein Kind ein Beitrag zu erheben, wenn für mehrere Kinder derselben Beitragspflichtigen gleichzeitig ein Platz in einer Tageseinrichtung, in öffentlich geförderter Kindertagespflege oder in der Offenen Ganztagsschule vorgehalten wird. Zahlkind ist das Kind, für das sich nach Einkommen und Betreuungsart der höchste Beitrag ergibt. Nach Abs. 3 sind auch die Geschwister eines landesrechtlich befreiten Kindes von der Beitragspflicht befreit.

Verpflegung. Die Satzung setzt keinen Betrag fest, sagt aber klar, was nicht enthalten ist: Die Mittagsverpflegung ist nicht eingeschlossen und gesondert an den jeweiligen Träger der Einrichtung zu zahlen.

Welches Einkommen zählt. Velbert rechnet anders als die meisten. Maßgeblich ist nach § 6 Abs. 1 nicht die Summe der positiven Einkünfte, sondern das zu versteuernde Einkommen: bei Gewinneinkünften der Gewinn, sonst der Überschuss der Einnahmen über die Werbungskosten, davon abgezogen die steuerlich anerkannten Sonderausgaben und außergewöhnlichen Belastungen sowie die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG. Hinzugerechnet werden Einkünfte, die dem Progressionsvorbehalt nach § 32b EStG unterliegen, und nach Abs. 2 steuerfreie Bezüge, Unterhaltsleistungen und öffentliche Leistungen zur Deckung des Lebensunterhalts. Nachgewiesen wird über einen aktuellen Einkommensteuerbescheid. Das ist eine deutlich engere Bemessungsgrundlage als anderswo, und sie erklärt zum Teil, warum die Staffel erst bei 80.000 Euro einsetzt. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Velbert fängt spät an und hört spät auf. Die unterste Stufe reicht bis unter 80.000 Euro und kostet nichts; erst darüber setzt die Staffel ein und läuft dann in Schritten von 10.000 Euro bis über 200.000 Euro, vierzehn Stufen mit römischen Ziffern von I bis XIV. Beides zusammen ist ungewöhnlich: Kaum eine Nachbarstadt stellt bis 80.000 Euro frei, und kaum eine staffelt bis 200.000 Euro weiter. Erklären lässt es sich zum Teil aus dem engeren Einkommensbegriff. Die zweite Auffälligkeit ist die Systematik zwischen den Altersgruppen: Der Beitrag für ein Kind über drei Jahren ist in jeder Zelle genau die Hälfte des Beitrags für ein Kind darunter. Für die Kindertagespflege führt die Satzung eine eigene Tabelle mit sieben Zeitstufen; sie ist hier nicht abgebildet. Wer mehr als 45 Wochenstunden braucht, zahlt nach § 13 Abs. 2 den Satz der 45-Stunden-Spalte.