Was der Kita-Platz in Rheinbach kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Rheinbach von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 18.696,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Rheinbach, Amt für Jugend, Schule und Sport. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Nach § 3 Nr. 4 entfällt der Beitrag für das zweite und jedes weitere Kind, wenn mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig eine Tageseinrichtung besuchen oder Kindertagespflege in Anspruch nehmen. Eine Prozentstaffel gibt es nicht. Pflegeeltern werden pauschal der zweiten Einkommensgruppe zugeordnet, unabhängig von ihrem tatsächlichen Einkommen.

Verpflegung. Die Satzung erwähnt die Verpflegung nicht. Weder das Mittagessen noch ein Betrag dafür kommen in ihrem Text vor; das ist ein Negativbefund und nicht die Auskunft, das Essen sei frei. Nach Auskunft der Fachseite der Stadt wird es unmittelbar mit dem Träger abgerechnet.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist die Summe der positiven Einkünfte im Sinne des § 2 Abs. 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes. Bemessungsgrundlage ist nach § 6 Nr. 4 das tatsächliche Jahresbruttoeinkommen; steht es noch nicht fest, wird zunächst das des vorangegangenen Kalenderjahres angesetzt. Für das dritte und jedes weitere Kind werden Freibeträge abgezogen. Wer die Einkommensgruppe nicht nachweist, wird in die höchste eingestuft. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Rheinbachs Einkommensgrenzen sind auffällig regelmäßig: Sie steigen in Vielfachen von 12.300 Euro, von 12.300 bis 110.700, und die zehnte Stufe ist nach oben offen. Gezählt wird dabei von null an, die Tabelle nennt sie also Stufe 0 bis Stufe 9. Die Altersgrenze liegt bei drei Jahren, und nach § 3 Nr. 2 wechselt die Einstufung ab dem Ersten des Monats, in dem das Kind drei Jahre alt wird. Die jüngeren Kinder kosten ungefähr das Sechzigfache des Hundertsatzes der älteren, in jeder Spalte etwa 60 Prozent mehr. Für die Kindertagespflege führt Anlage 2 eine eigene Tabelle mit sieben Zeitstufen; sie ist hier nicht abgebildet.