Was der Kita-Platz in Oelde kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Oelde von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 16.680,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Oelde, Fachdienst Jugendamt. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Oelde sagt ausdrücklich, was es nicht tut: Eine vollständige Beitragsbefreiung für Geschwisterkinder findet nicht statt. Stattdessen gilt nach § 4 Abs. 3 eine Meistbegünstigung. Sind mehrere Geschwister beitragspflichtig, entspricht der Gesamtbeitrag dem Betrag für dasjenige Kind, für das nach Alter und Betreuungsumfang der höchste Beitrag anfiele. Ist eines der Kinder nach § 50 Abs. 1 KiBiz beitragsfrei, wird von diesem höchsten Betrag der fiktive Beitrag des freigestellten Kindes abgezogen, höchstens bis auf null Euro. Eine Familie zahlt also nie mehr als einen Beitrag, bekommt aber auch keinen prozentualen Nachlass.

Verpflegung. Die Satzung setzt keinen Betrag fest. § 4 Abs. 5 erlaubt dem Träger einer Einrichtung nur, von den Beitragspflichtigen zusätzlich zum Elternbeitrag ein Entgelt für Mahlzeiten zu verlangen.

Welches Einkommen zählt. Maßgeblich ist nach § 5 Abs. 1 die Summe der positiven Einkünfte der Beitragspflichtigen im Sinne des § 2 Absätze 1 und 2 des Einkommensteuergesetzes samt vergleichbarer ausländischer Einkünfte. Nach Abs. 2 zählt das Jahreseinkommen; bei einer Neufestsetzung werden die für das laufende Jahr erwarteten Einkünfte zugrunde gelegt. Kindergeld wird nicht hinzugerechnet, Elterngeld bleibt in Höhe der in § 10 Abs. 1 und 3 BEEG genannten Beträge unberücksichtigt. Für das dritte und jedes weitere Kind werden die Freibeträge nach § 32 EStG abgezogen. Wer Anspruch auf eine Versorgung hat, rechnet 10 vom Hundert der Einkünfte aus diesem Beschäftigungsverhältnis hinzu. Wer nicht ausreichend mitwirkt, zahlt den höchsten Beitrag. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Oelde beziffert seine Fortschreibung, statt sie nur anzukündigen. Die Änderungssatzung vom 24.02.2025 hebt die Beiträge jährlich um 1,5 Prozent an, entsprechend der linearen Erhöhung der Kindpauschalen nach dem KiBiz, und verpflichtet den Fachdienst Jugendamt, die Tabelle in den folgenden Kindergartenjahren selbst neu zu rechnen. Genau das ist hier abgebildet, für das Jahr vom 01.08.2026 bis zum 31.07.2027. Die Tabelle führt fünf Zeitstufen von 15 bis 45 Wochenstunden, aber nur drei davon gelten in einer Kindertageseinrichtung; die Buchungen bis 15 und bis 20 Stunden gibt es nach der Fußnote der Satzung ausschließlich in der Kindertagespflege, und sie sind hier deshalb nicht abgebildet. Die beitragsfreie unterste Stufe bis 39.000 Euro ist mit Gedankenstrichen statt mit Nullen gedruckt. Ungewöhnlich ist auch, wie Oelde die Beitragsfreiheit des letzten Kindergartenjahres umsetzt: § 4 Abs. 2 erlässt den Beitrag nicht, sondern erkennt den nach der Anlage ermittelten Betrag als gezahlt an.