Was der Kita-Platz in Gronau kostet

Eine Familie mit 55.000 Euro Jahreseinkommen bei 45 Stunden pro Woche zahlt in Gronau von der Krippe bis zur Einschulung zusammen 18.816,00 €, verteilt auf 78 Monate. Das Essensgeld ist darin nicht enthalten, und die Beitragsfreiheit in den letzten Jahren ebenfalls noch nicht abgezogen.

Zuständig ist Stadt Gronau (Westf.), Jugend und Familie. Dieselbe Stelle schickt den Bescheid und entscheidet über einen Antrag auf Erlass. Welchen Spielraum das Land ihr lässt, steht auf der Landesseite Nordrhein-Westfalen.

Geschwister. Besuchen mehrere Kinder einer Familie gleichzeitig eine Kindertageseinrichtung, nehmen sie Kindertagespflege in Anspruch oder besuchen sie die offene Ganztagsschule, so entfallen die Beiträge für das zweite und jedes weitere Kind. Ergeben sich unterschiedlich hohe Beiträge, wird der höchste gefordert. Die Regel greift über die Betreuungsformen hinweg, also auch dann, wenn ein Geschwisterkind im offenen Ganztag ist.

Verpflegung. Die Satzung sagt dazu einen einzigen Satz: Der Träger kann ein Entgelt für das Mittagessen verlangen. Eine Höhe steht weder in der Satzung noch im Merkblatt der Stadt zum Elterneinkommen. Das Essensgeld ist in Gronau also nicht kommunal festgesetzt.

Welches Einkommen zählt. Einkommen ist die Summe der positiven Einkünfte der Eltern und des Kindes nach § 2 Abs. 1 und 2 EStG samt vergleichbarer im Ausland erzielter Einkünfte, ohne Verlustausgleich. Hinzuzurechnen sind steuerfreie Einkünfte, Unterhaltsleistungen und öffentliche Leistungen zum Lebensunterhalt. Kindergeld bleibt außen vor, Elterngeld bis 300 Euro im Monat und beim Elterngeld Plus bis 150 Euro. Bei Anspruch auf lebenslängliche Versorgung werden 10 Prozent aufgeschlagen. Abzuziehen sind ab dem dritten Kind die Freibeträge nach § 32 Abs. 6 EStG und zusätzlich die steuerlich anerkannten Kinderbetreuungskosten. Maßgebend ist zunächst das voraussichtliche Einkommen des laufenden Kalenderjahres; wer die Auskunft schuldig bleibt, zahlt nach der höchsten Stufe. Das ist der häufigste Stolperstein: Wer die falsche Zahl einträgt, landet in der falschen Stufe, und die Korrektur wirkt meist erst ab dem Folgemonat.

Was hier anders ist. Die Beträge dieser Tabelle stammen aus der 5. Änderung vom 08.06.2016 und wurden bei der Neufassung 2020 unverändert mitbeschlossen; deshalb trägt die Anlage die Überschrift ab dem 01.08.2016, obwohl die Satzung ab dem 01.08.2020 gilt. Ein Preisstand von 2016, der 2026 noch gilt, ist ungewöhnlich, aber belegt: Das Ortsrecht führt keine neuere Fassung, die Satzung enthält keine Fortschreibungsklausel, und das Merkblatt der Stadt mit Stand 01.01.2024 gibt dieselben Beträge wieder. Die Stufen sind als Spanne geschrieben, 20.001 bis 30.000 Euro, nur die erste und die letzte tragen ein Wort. Die Beitragsfreiheit reicht weiter als üblich: Ist ein Kind nach § 50 Abs. 1 KiBiz frei, weil es bis zum 30. September das vierte Lebensjahr vollendet, sind für diesen Zeitraum alle Kinder derselben Beitragsgemeinschaft mitbefreit. Kindertagespflege und offener Ganztag haben in Gronau eigene Satzungen; die Tagespflege rechnet in Stundenkorridoren, kommt aber bei gleichem Umfang auf dieselben Beträge. Der Hort taucht in der Satzung gar nicht auf und wird nach dem Merkblatt faktisch nach der Spalte für 35 Wochenstunden abgerechnet.